Schwedenwahl

Schweden hat gewählt, und wäre Trollhättan der Nabel der Nation, dann wäre die Sache klar. Leider ist Trollhättan ein kleines Provinzstädtchen, die Mehrheiten im Land sind anders verteilt als am Göta Älv.

Reichstagswahl 2014 - Trollhattan
Reichstagswahl 2014 – Trollhattan

Die schwedischen Sozialdemokraten unter Stefan Löfven sind mit leichtem Zugewinn stärkste Partei geworden, aber der linke Block verfügt mit Grünen und Linkspartei über keine Mehrheit im Reichstag. Verantwortlich dafür ist das Erstarken der Schwedendemokraten auf 12.9 %, sie sind die eigentlichen Wahlgewinner. Hinter dem demokratischen Namen verbirgt sich rechtes Gedankengut, eine Beschränkung des Asylrechts und weniger Zuwanderung von Ausländern nach Schweden steht auf der Agenda.

Die schwierige wirtschaftliche Lage in Schweden zeigt, wie fast überall in Europa, ihre Auswirkung durch Zulauf für das rechte Spektrum. Den Enttäuschten und Globalisierungsverlierern konnte weder Reinfeldt und die Moderaten, noch Löfven und die Sozialdemokraten Antworten auf ihre Fragen liefern. Prognosen nach Schließung der Wahllokale sahen die Schwedendemokraten zeitweise bei fast 19%. Ganz so kam es nicht, aber der Schock über das gute Abschneiden der rechten Partei sitzt in Schweden tief.

Ich sehe das Ergebnis mit Sorge, denn in Schweden sind wir die Ausländer. Und nein, aus dem Blog wird kein Politmagazin. Es geht um Trollhättan, um Autos, um Saab. Löfven ist ein Mann aus der Arbeiterschicht. Er war als Gewerkschaftsführer Vorsitzender der IF Metal, sein Engagement für Saab im Jahr 2011 ist noch im Gedächtnis. Im Gegensatz zu Reinfeldt, den er wahrscheinlich ablösen wird, war er vor Ort in Trollhättan, als die Krise am Schlimmsten war. Das bringt ihm meine Sympathie ein.

Reichtagswahl 2014 - Schweden
Reichtagswahl 2014 – Schweden

Aber er hat, was vom politischen Gegner moniert wird, keine Erfahrung auf der internationalen politischen Bühne, was ihn wahrscheinlich einige Prozentpunkte gekostet hat.

Sollte er neuer Regierungschef werden, die Möglichkeit ist hoch, dann muss er mit wechselnden Mehrheiten regieren. Bereits am Wahlabend kündigte Löfven Gespräche über die Blockgrenzen hinaus an.

Das Ergebnis der Schwedenwahl ist eine mögliche Minderheitsregierung. Keine optimale Ausgangsbasis, nicht wenige Bürger und die Wirtschaft hatten sich stabilere Verhältnisse und klare Mehrheiten gewünscht. Die Angst, dass vor dem Land vier verlorene Jahre liegen könnte, macht die Runde. Eine schwache Regierung, die ihre Politik nicht durchsetzen kann,  braucht die Nation nicht.

Vor Löfven liegen große Aufgaben. Schweden lebt seit Jahren über seinen Verhältnissen, die Staatsverschuldung ist auf 30% des Bruttoinlandsprodukts gestiegen. Wenig im europäischen Vergleich, aber zu viel für Bürger, die an gesündere Zahlen gewöhnt sind. Gleichzeitig wünschen sich nicht wenige Schweden mehr Sozialstaat, was nur über massive Steuererhöhungen zu finanzieren ist. Bis die Koalition steht, ist Verhandlungsgeschick gefragt. Der mögliche grüne Koalitionspartner möchte den Ausstieg aus der Kernkraft, die Sozialdemokraten wollen daran festhalten. Die ersten Gespräche zur Regierungsbildung finden ohne die Linkspartei statt; vielleicht hat Löfven heute seinen ersten Fehler gemacht.

In erster Linie geht es darum,  die Wirtschaft zu beleben. Unter Reinfeldt schritt die De-Industrialisierung Schwedens voran, die Finanzindustrie nach angelsächsischen Vorbild galt als Zukunft. Der Wirtschaft und ausländischen Investoren eine Perspektive zu geben, ist die große Herausforderung. Internationales Kapital hasst instabile politische Verhältnisse ebenso wie steigende Abgaben.

Schweden ist nicht Deutschland. Die Schweden zu begreifen gelingt mir auch nach Jahren nur im Ansatz. Denn die Dinge im Norden entwickeln sich schon immer auf andere Art. Zusammenhalt, die Konzentration auf die Gemeinschaft, die Zurücknahme des Individuums galten lange als schwedische Tugenden.  Die moderne Interpretation eines “Volkshem” zu schaffen, einen Sonderweg der Schweden an alte Stärken und Zusammenhalt anknüpfen lässt, wird über Erfolg oder Scheitern entscheiden.

In Schweden gibt es ein Wort, für das wir keine deutsche Übersetzung haben. Das aber viele Erwartungen verkörpert. “Lagom” steht für nicht zu viel, nicht zu wenig. Der gesunde Mittelweg, das Ausbalancieren der Verhältnisse. Unter Reinfeldt war zu wenig “Lagom”, zu viel Neoliberalismus, der nur Wenigen etwas brachte.  Diese Wenigen waren die ökonomischen Gewinner der Ära Reinfeldt, jetzt sind sie die Verlierer der Wahl. Eine der Schlagzeilen am Wahltag war: “Das Volk hat begriffen, wie viel es verloren hat”. Das Ergebnis ist das Erstarken der Schwedendemokraten. Stefan Löfven und seine Regierung müssen das “Lagom” finden und zurückbringen in die Mitte der schwedischen Gesellschaft.

2 thoughts on “Schwedenwahl

  • Man sollte davon ausgehen, dass weltweit die Fähigkeiten wachsen, technische und wissenschaftliche Herausforderungen zu meistern – dazu braucht man in einigen Jahren weder Deutsche noch Schweden, die hier etwas “auf den Weg bringen”. Arrogante Amerikaner erst recht nicht.

    Daher wäre es wünschenswert, wenn neben Wissenschaft und Entwicklung künftig überall in Europa (und anderswo auf der Welt) die ganz normale Produktion von Gütern sowie handwerkliches Arbeiten gleichrangig eingestuft werden – nur so besteht man auch in Zukunft weltweiten Wettbewerb.

    “Lagom” sollte aber auch für Gehälter, Steuern und Sozialabgaben gelten. Überteuerte Produkte (beispielsweise Autos aus Europa) dürften sonst weltweit bald nicht mehr wettbewerbsfähig sein – die sog. Qualitätsmerkmale, die bisher noch für höherpreisige europäische Automobile sprechen, werden bekanntlich bereits jetzt von Koreanern und anderen preisgünstigen Anbietern zum Großteil erfüllt. Wenn dies demnächst dann auch auf chinesische Fahzeuge zutrifft, wird die Exportrate für die gehobenen Klassen aus Europa deutlich zurückgehen – oder man steuert dem entgegen und senkt Preise auf ein wettbewerbsfähiges Niveau ab. “Lagom” eben.

  • Tom, du bist wirklich fleißig. Danke.

    Interessant finde ich, dass man in Deutschland inzwischen immer öfter den Begriff der Re-Industrialisierung hört.

    Hier hatte ja niemand zuvor oder seither mit so viel Verve den Umbau zur Dienstleistungsgesellschaft gepredigt, wie ausgerechnet der “Arbeiter”-Kanzler Schröder, der die Abwanderung von Fertigung und Produktion – der er nichts entgegenzusetzen hatte – kurzerhand zum gesellschaftlichen Fortschritt einer führenden Nation von Ingenieuren und Wissenschaftlern deklarierte, welche künftig ihre “geistige Überlegenheit” anstatt fertiger Erzeugnisse in alle Welt exportieren würde. Ein mit Arroganz beschrittener Irrweg, wie sich immer deutlicher zeigt.

    Selbstverständlich ist man auch andernorts des Denkens mächtig und auch die Entwicklung wird mittlerweile verlagert. Es gibt keinen guten Grund, warum ein Land sich der Hände Mehrwertschöpfung oder anderer Glieder einer Wertschöpfungskette systematisch entledigen sollte.

    Man kann nur hoffen, dass Schweden (und auch das übrige Europa) das “Lagom” finden.

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